Hybride Testsitzung des Stadtrats

Während der Pandemie waren die sogenannten Hybridsitzungen für die Mitglieder des Laufer Stadtrats eine gute Möglichkeit coronakonform zu tagen. Und dank einer Änderung der Geschäftsordnung haben sie auch künftig die Wahl, ob sie in Präsenz oder via Internet an den Stadtrats- und Ausschusssitzungen teilnehmen.

Was ursprünglich nur als Übergangslösung gedacht war, hat sich vielerorts so gut bewährt, dass der bayerische Landtag Ende des vergangenen Jahres eine entsprechende Änderung des Kommunalrechts beschloss. Unabhängig von einer Pandemiesituation können politische Gremiensitzungen in den Kommunen auch weiterhin hybrid stattfinden – eine Regelung, von der man im Laufer Stadtrat Gebrauch machen wolle, so der einstimmige Beschluss.

Fiktive Tagesordnungspunkte

Bei einer Stadtratssitzung mit fiktiven Tagesordnungspunkten, die alle Formalien und rechtlichen Aspekte einer Hybridsitzung veranschaulichten, wurde Ende Oktober nun die Technik getestet, um zu gewährleisten, dass sich alle Beteiligten untereinander jederzeit optisch und akustisch wahrnehmen und auch online abstimmen können. 

Zwei installierte Kameras und die entsprechende Medientechnik sorgen dafür, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Sitzungssaal für die online zugeschalteten Mitglieder sichtbar sind. Diese wiederum werden per Beamer auf eine große Leinwand im Saal und einen Bildschirm im Zuschauerbereich übertragen.

Audiovisuelle Medientechnik

Die audio-visuelle Teilnahme erfolgt über die Software „ZOOM“, die bereits bei den digitalen Informations- und Beratungsplattformen während der Pandemie zum Einsatz kam. Stadtratsmitglieder, die sich fristgerecht angemeldet haben, erhalten am Sitzungstag den entsprechenden Link und die Einwahldaten. Zudem wurde für sie von der Assistenz der Geschäftsleitung ein Handout mit Informationen für die virtuelle Sitzungsteilnahme erstellt.

In jedem Fall persönlich anwesend ist Bürgermeister Thomas Lang beziehungsweise einer seiner Stellvertreter, der die Sitzungen leitet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung können – ebenso wie die Ortssprecher – in Präsenz oder virtuell teilnehmen. Und natürlich haben auch interessierte Lauferinnen und Laufer die Gelegenheit, öffentliche Sitzungen direkt vor Ort zu verfolgen.

Etablierung des neuen Angebots

„Mit der dauerhaften Etablierung der Hybridsitzungen ermöglichen wir den Mitgliedern des Stadtrats eine bessere Vereinbarkeit des Ehrenamts mit ihrem Beruf oder privaten Verpflichtungen“, so der Bürgermeister. Ein herzliches Dankeschön richtet er in diesem Zusammenhang an die Verwaltung, insbesondere das Team der IT sowie an Benjamin Wallner, der im Rathaus mit dem Thema Recht und Kommunales betraut ist, und die für den Sitzungsdienst zuständigen Mitarbeiterinnen. Sie alle hätten bei der Vorbereitung und Organisation der Hybridsitzungen ausgezeichnete Arbeit geleistet, wie er betonte.